Informationsveranstaltung „Neuerungen der Allgemeinen Genehmigungen“

Wie in der gemeinsamen Pressemitteilung vom 25. Juli 2023 angekündigt, haben das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) und das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) Maßnahmen ergriffen, um die Verwaltungsprozesse im Bereich der Exportkontrolle zu stärken und zu beschleunigen.

Zu diesen Maßnahmen zählen vor allem eine grundlegende Überarbeitung der bereits bestehenden nationalen Allgemeinen Genehmigungen sowie die Bekanntgabe fünf neuer Allgemeiner Genehmigungen. Diese Änderungen sowie die fünf neuen Allgemeinen Genehmigungen treten am 1. September 2023 in Kraft.

Vor diesem Hintergrund lädt das BAFA am 19. September 2023 zu einer virtuellen Informationsveranstaltung ein. Die Veranstaltung bietet der deutschen Industrie und Wissenschaft die Gelegenheit, sich aus erster Hand umfassend über die Änderungen und Neuerungen zu informieren.

Agenda

• 10:00 bis 10:05: Begrüßung
• 10:05 bis 10.20: Allgemeines zur Nutzung von Allgemeinen Genehmigungen
• 10:20 bis 10:50: Die Neuerungen der Allgemeinen Genehmigungen im Dual-Use-Bereich
• 10:50 bis 11:25: Die Neuerungen der Allgemeinen Genehmigungen im Rüstungsbereich
• 11:25 bis 11:40: Umgang mit laufenden Antragsverfahren und Meldewesen
• 11:40 bis 12:00: Fragerunde (Frageeinreichungen während der Veranstaltung per Chat möglich)

Die Teilnahme ist anmelde- und gebührenfrei. Eine Begrenzung der Teilnehmerzahl ist nicht vorgesehen.