Inhalt der Veranstaltung

International tätige Unternehmen fragen bei ihren Lieferanten immer häufiger nach, ob deren Produkte eventuell amerikansichen (Re-)Exportlizenzpflichten unterliegen.
In diesem Zusammenhang wird regelmäßig nach der ECCN-Nummer (Export Control Classification Number) gefragt. So kommen inzwischen auch Unternehmen mit den Exportkontrollbestimmungen der USA in Berührung, die selbst überhaupt nicht exportieren. Woran liegt das?

Das US-(Re-)Exportkontrollrecht beansprucht eine sog. extraterritoriale Wirkung, d.h., dass auch Auslandsgeschäfte, die außerhalb der USA stattfinden, von den US-Exportkontrollvorschriften betroffen sein können. Dies ist u.a. dann der Fall, wenn Güter mit US-Ursprung oder Güter mit US-Komponenten exportiert werden, eine US-Person in den Export involviert ist oder bestimmte Kunden und Länder beliefert werden, gegen die die USA ein Handelsembargo verhängt haben.

Geplant sind unter anderem die folgenden Themen:

• Systematik und Grundbegriffe der U.S.-Vorschriften (Export, Reexport, Release, Transfer etc.
• Zuständigkeiten der U.S.-Behörden
• Wann ist ein deutsches Produkt "subject to the U.S. regulations" und damit vom US-Recht erfasst?
• Wann finden welche Vorschriften Anwendung (EAR / ITAR / OFAC)
• De-minimis-Regel
• ECCN- und EAR99-Güter
• Aufbau und Handhabung der Commerce Control List (CCL)
• Ermittlung der Genehmigungspflicht für gelistete Güter
• EAR License Exceptions
• Compliance
• Wichtige Prüfschritte anhand eines Beispiels