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Sehr geehrte Damen und Herren,

das Team International wünscht Ihnen zum Jahreswechsel von ganzem Herzen viel Erfolg, Gesundheit und Glück für die Zukunft!

Mit etwas Verspätung zum Jahresbeginn ist es wieder soweit: Der neue AuWi-Newsletter ist da und informiert Sie über Aktuelles rund um das internationale Geschäft.


Viele Grüße

Ihr AuWi-Team
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Thema des Monats
Veranstaltungen
Messen & Delegationsreisen
Zoll- & Außenwirtschaftsrecht
Europäische Union
Länder & Märkte
Verschiedenes
Thema des Monats
Wie wir die oberfränkische Wirtschaft 2023 unterstützt haben
Veranstaltungen
Suchen Sie nach Weiterbildungsmöglichkeiten in Oberfranken im Bereich Außenwirtschaft?
Hier finden Sie eine Übersicht unserer Tagesveranstaltungen.
15.01. Webinar: Fokus Zoll: Änderungen am Zolltarif zum Jahreswechsel
Das Zoll- und Außenwirtschafts-recht unterliegt einem permanenten Wandel und Unternehmen mit Drittlandsgeschäft sollten sich daher stets "auf dem Laufenden" halten. Dies betrifft auch die jährlichen Anpassungen im Zolltarif, da sich Ihre Warentarifnummern ändern können. Informieren Sie sich über die aktuellen Änderungen und welche Auswirkungen das Thema auf Ihre Stammdaten und nachgelagerte Prozesse haben kann. Weitere Informationen und Anmeldung.
15.–18.01. Online: IHK-Kontakttage MENA
Die IHK-Kontakttage MENA bieten Ihnen direkten Zugang zu den wichtigsten Märkten der MENA-Region. Nutzen Sie das Angebot virtueller Beratungsgespräche für Fragen rund um Ihre Geschäfte und informieren Sie sich zu Chancen im Wachstumszentrum der Welt-wirtschaft. Mit dabei: AHK Ägypten, AHK Iran, AHK Israel, AHK Marokko, AHK Saudi-Arabien, AHK Tunesien, AHK Golfregion, Business Scout Bayern, Euler Hermes, PWC, Bayern International. Weitere Informationen und Anmeldung.
22.01. Webinar: Marktchancen durch Handelsabkommen im Fokus
Freihandelsabkommen sind mittlerweile ein gern genutztes Mittel vieler Staaten, um die stockende Handelsliberalisierung auf multilateraler Ebene (WTO) zu umgehen und individuellere Abkommen zu schließen, die über den WTO-Rahmen hinausgehen. Doch wo sind die Vorteile dieser Abkommen, welche Märkte und Branchen profitieren davon? Diese und weitere Aspekte werden in diesem Webinar behandelt. Weitere Informationen und Anmeldung.
23.01. Webinar: Ausländische Fachkräfte erfolgreich rekrutieren
Dieses Webinar informiert Sie über die von der Bundesregierung verabschiedeten Änderungen beim Fachkräfteeinwanderungsgesetz und zeigt auf, welche Chancen sich dadurch für Sie ergeben. Sie erhalten zudem einen kompakten Überblick zu den wichtigsten Aspekten der Fachkräfterekrutierung im Ausland: Von den rechtlichen Rahmen-bedingungen über praktische Aspekte der Anwerbung bis hin zur Anerkennung von ausländischen Qualifikationen. Zudem erhalten Sie Informationen zum „beschleunigten Fachkräfteverfahren“. Weitere Informationen und Anmeldung.
24.01. Webinar: CBAM – Der CO2-Grenzausgleich: Kurz vor Abgabe des ersten Berichts
Unternehmen in der EU, die Eisen, Stahl, Zement, Aluminium, Strom, Düngemittel, Wasserstoff sowie bestimmte vor- und nachgelagerte Produkte in unverarbeitetem oder verarbeitetem Zustand aus Nicht-EU-Ländern importieren, unterliegen seit dem 1. Oktober 2023 erstmals den Berichtspflichten des Carbon Border Adjustment Mechanism (CBAM). Kurz vor dem Ende des ersten Berichtsquartals möchten wir mit Ihnen noch einmal über CBAM sprechen. Weitere Informationen und Anmeldung.
25.01. Webinar: Entwaldungsverordnung – Anforderungen an entwaldungsfreie Lieferketten zum Schutz von Klima und Biodiversität
Anmeldefrist: 22. Januar 2024

Nur noch ein Jahr haben Unternehmen Zeit, um sich auf die neuen Vorschriften für entwaldungsfreie Lieferketten einzustellen. Mit der Verordnung soll sichergestellt werden, dass für den Anbau von Palmöl, Rindfleisch, Soja, Kaffee, Kakao, Holz, und Kautschuk, das in der EU auf den Markt gebracht wird, keine Wälder gerodet oder geschädigt werden. Gleiches gilt für bestimmte daraus hergestellte Produkte. In diesem Webinar informiert die DIHK zusammen mit der Initiative für Nachhaltige Agrarlieferketten (INA) darüber, wer künftig eine entwaldungsfreie Lieferkette nachweisen muss, welche Anforderungen an den Nachweis gestellt werden und wie eine weltschonende Beschaffung ausgestaltet werden kann. Außerdem wird dargestellt, welche Auswirkungen die Entwaldung auf Biodiversität und Klimawandel hat. Weitere Informationen und Anmeldung.
26.01. Webinar: Fokus Zoll: Überblick US-Reexportkontrolle (Basics)
Erreichen Sie Anfragen Ihrer Geschäftspartner ob Ihre Waren der US-Reexportkontrolle unterliegen? Um eine verlässliche Aussage treffen zu können, sollten Sie prüfen, ob Ihre Ware "subject to US regulations" ist. Wenn Sie wissen möchten, was Abkürzungen wie ECCN, EAR oder CCL bedeuten oder wann Sie überhaupt betroffen sind, bietet Ihnen dieses Webinar einen Überblick. Weitere Informationen und Anmeldung.
01.02. Bayreuth: USA Aktuell – Expertentipps
Im Rahmen der Vorträge erhalten Sie einen umfassenden Überblick über die entscheidenden rechtlichen, steuerlichen und arbeitsrechtlichen Aspekte, die deutsche Unternehmen beim Geschäftsaufbau und der Geschäftstätigkeit in den USA beachten sollten. Weitere Informationen und Anmeldung.
02.02. Webinar: Umwelttechnologie in Afrika: Wasser, Abfall und Recycling
Beim Webinar des IHK-Netzwerkbüros Afrika geht es um die Frage, welche konkreten Geschäftsmöglichkeiten der Umwelttechnologiesektor in Afrika bietet. Dafür wird mit Unternehmen, die bereits auf dem Kontinent erfolgreich sind, darüber diskutiert, wie diese Chancen genutzt werden können. Weitere Informationen und Anmeldung.
29.02. Bamberg: Neues im Zoll- und Außen-wirtschaftsrecht 2023/2024
Die geplante EU-Zollreform wirft ihre Schatten voraus! Im Mai 2023 hat die EU-Kommission einen Reformvorschlag vorgelegt. Die geplanten Neuerungen und ihre Auswirkungen auf Unternehmen werden ebenso beleuchtet wie weitere aktuelle Entwicklungen im Zollrecht. In der Exportkontrolle sind für viele Unternehmen die Sanktions-maßnahmen der EU gegenüber Russland und Belarus weiterhin von praktischer Relevanz. Alle Änderungen, auch aufgrund gerichtlicher oder gesetzgeberischer Entscheidungen, werden anhand von Beispielen praxisnah erläutert. Weitere Informationen und Anmeldung.
Messen & Delegationsreisen
Sie sind auf der Suche nach neuen Märkten?
Bund und Land bieten viele geförderte Markterschließungsprojekte an. Vielleicht werden Sie bei einem dieser Links fündig:
  • GTAI-Exportguide
  • Bayern International
  • 16.–18.02. Tschechien: B2B-Modemesse STYL/B2B-Messe für Schuhe und Lederwaren KABO
    Möchten Sie Kontakte knüpfen, Aufträge abschließen, eine neue Kollektion präsentieren und in den mitteleuropäischen Modemarkt eintreten? Bei der STYL bieten und präsentieren Aussteller aus ganz Europa dem Fachpublikum neue Marken, Neuheiten und Modetrends in der Bekleidungsbranche aus allen Bereichen. Die KABO – Schuh- und Lederwarenmesse ist die prestigeträchtigste Fachmesse für Produkte tschechischer und ausländischer Schuhhersteller in der Tschechischen und Slowakischen Republik. Weitere Informationen und Anmeldung.
    10.–14.06. Geschäfts-anbahnung Polen "Wasseraufbereitung und Abwasserwirtschaft"
    Anmeldefrist: 01.03.2024

    Zur Teilnahme am Projekt werden in erster Linie mittelständische Anbieter von Produkten, Technologien und Lösungen aus dem Bereich Wasser- und Abwassertechnik sowohl im industriellen als auch im kommunalen Sektor gesucht. Im Speziellen handelt es sich hierbei um Anlagenbauer, Hersteller von Pumpen, Rührwerken und Filtersystemen, Anbieter von Entwässerungssystemen, Kanalisations- und Wasser-aufbereitungstechnik sowie Engineering-Dienstleister. Weitere Informationen und Anmeldung.
    Zoll- & Außenwirtschaftsrecht
    EU-Antidumping- und Antisubventionsmaßnahmen Dezember
  • Antidumping – Fahrräder mit Ursprung in China
  • Antidumping – Warmgewalzte Flacherzeugnisse aus Eisen
  • Antidumping – Trichlorisocyanur-säure mit Ursprung in China
  • Antidumping/Antisubvention – Elektrofahrräder mit Ursprung in China
  • Antidumping/Antisubvention – Reifen mit Ursprung in China
  • Antidumping – Biodiesel mit Ursprung in China
  • Antisubvention – Alkylphosphatester mit Ursprung in China
  • Antidumping – Melamin mit Ursprung in China
  • Aktualisierung der Zollaussetzungen und Zollkontingente
    Für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse und gewerbliche Waren ist die Produktion innerhalb der Europäischen Union (EU) nicht ausreichend oder gar nicht vorhanden. Vor diesem Hintergrund werden zum einen die Zölle für die Einfuhr bestimmter Waren ausgesetzt und zum anderen autonome Zollkontingente eröffnet. Das soll eine ausreichende und kontinuierliche Versorgung sicherstellen. Die Kommission hat die aktuellen Änderungen zum 1. Januar 2024 veröffentlicht. Weitere Informationen bei GTAI.
    APS – Aussetzung der Zollpräferenzen
    Die aktuellen APS-Regelungen gelten bis 2027. Vor diesem Hintergrund verlängert die EU auch die Aussetzungen der Zollpräferenzen. Die aktuelle Liste gilt seit 1. Januar 2023 bis zum 31. Dezember 2025. Die Europäische Kommission hat eine Übersicht der APS-Abschnitte und der dazugehörigen Kapitel veröffentlicht, bei denen die Zollpräferenzen für bestimmte Länder ausgesetzt sind. Betroffen sind Indien, Indonesien und Kenia. Weitere Informationen bei GTAI.
    BAFA: Maßnahmen zur Effizienzsteigerung der Verfahren zur Exportkontrolle
    Zur weiteren Stärkung und deutlichen Beschleunigung der Verwaltungsprozesse im Bereich der Exportkontrolle sowie zur Entlastung der Industrie wurden mit Wirkung zum 11. Dezember 2023 einige Änderungen im Hinblick auf die Meldepflichten bei den Allgemeinen Genehmigungen Nr. 19, 21, 22, 26, 27, 28 und 33 umgesetzt. Weitere Informationen im Merkblatt des BAFA zu den AGG.

    Außerdem wurden in einer Pressemitteilung vom 29. Dezember 2023 neben einer Stärkung der Entscheidungsbefugnisse des BAFA eine Anpassung bestehender und die Einführung neuer Allgemeiner Genehmigungen angekündigt. Dieses zweite Maßnahmenpaket ergänzt die bereits zum 1. September 2023 in Kraft getretenen Verfahrensverbesserungen und ist am 8. Januar 2024 in Kraft getreten. Weitere Informationen beim BAFA.
    Bundesregierung passt Außenwirtschaftsverordnung an
    Durch die Verordnung 20/9010 hat die Bundesregierung wichtige Änderungen an der Außenwirtschaftsverordnung vorgenommen. Hierdurch soll vor allem der digitale Wandel gefördert und die Vorschriften an europarechtliche Vorgaben angepasst werden. Weitere Informationen.
    CBAM: Nationale Behörde und Standardwerte veröffentlicht
    Die Bundesregierung hat die Deutsche Emissionshandelsstelle (DEHSt) als zuständige nationale Behörde für den CO₂-Grenzausgleichsmechanismus der EU (CBAM) benannt. Weitere Informationen finden Sie hier.

    Am 22.12.2023 hat die EU-Kommission die CBAM-Standardwerte veröffentlicht. Zu diesen gelangen Sie hier.

    Wir informieren zur Thematik in unserer Veranstaltung am 24.01.
    China: Ausfuhrzölle 2024
    Die Zolltarifkommission des Staatsrates der VR China hat die Exportzölle für das Jahr 2024 bekannt gegeben. Betroffen sind im Wesentlichen Erze von Blei, Zink, Zinn und Wolfram, Eisen in Rohformen, Kupfer, Nickel und Aluminium, Zink und Antimon sowie Waren daraus. Weitere Informationen bei GTAI.
    China: Zollsenkungen 2024
    In China gelten weiterhin Zollsenkungen. Betroffen sind insgesamt 1010 Tariflinien aus dem Agrarbereich, mineralische Rohstoffe, Kohle und Erdöl, Chemikalien, chemische Erzeugnisse, Kunststoffe, Holz und Papier sowie Waren daraus, Baumwollgewebe, Bekleidung, Glas und Glaswaren, Eisen, Kupfer, Nickel, Aluminium, Zink und andere unedle Metalle sowie Waren daraus, Waren des Maschinenbaus und der Elektrotechnik, Nutzfahrzeuge und Kfz-Teile, optische Waren, Medizintechnik sowie Mess- und Regelinstrumente. Weitere Informationen bei GTAI.
    CO2-Berichtspflichten: Initiative für globale Harmonisierung
    Eine Reihe an Wirtschaftsverbänden, darunter die DIHK, haben bei der UN-Klimakonferenz in Dubai 2023 (COP28) mit den „Steel Standards Principles“ gegenüber der WTO-Chefin Ngozi Okonjo-Iweala Vorschläge gemacht, um die globale Harmonisierung der CO2-Berechnungsmethoden im Stahlbereich und auch in anderen Sektoren voranzubringen.
    EU-AKP Partnerschaftsabkommen wird vorläufig angewandt
    Die EU und die AKP-Staaten haben das neue Partnerschaftsabkommen zwischen der europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und den Mitgliedern der Organisation afrikanischer, karibischer und pazifischer Staaten andererseits am 15. November 2023 unterzeichnet. Seit 1. Januar 2024 wird es vorläufig angewandt. Die vorläufige Anwendung gilt bis das für das Inkrafttreten erforderliche Verfahren abgeschlossen ist. Weitere Informationen bei GTAI.
    EU-Anti Coercion Instrument in Kraft
    Am 27.12.2023 ist das neue EU-Anti Coercion Instrument in Kraft getreten, mit dem die EU und ihre Mitgliedsstaaten sich gegen wirtschaftlichen Zwang von Drittstaaten besser wappnen wollen. Unternehmen, die sich wirtschaftlichen Zwangsmaßnahmen von Drittstaaten ausgesetzt sehen, können dies der EU-Kommission melden, die dann gemeinsam mit den EU-Mitgliedsstaaten die Aktivierung des EU-Anti Coercion Instruments prüft. Weitere Informationen finden Sie hier.
    EU/Kongo – Restriktive Maßnahmen
    Die bestehenden Sanktionen gegenüber der Demokratischen Republik Kongo werden um ein weiteres Jahr, bis zum 12. Dezember 2024, verlängert. Die Maßnahmen bestehen seit 2006. Die Sanktionen umfassen Einreiseverbote und ein Einfrieren von Finanzmitteln sowie ein Verbot, Finanzmittel zur Verfügung zu stellen. Weitere Informationen bei GTAI.
    EU/Mali – Restriktive Maßnahmen
    Die EU verlängert die bestehenden Sanktionen gegenüber Mali um ein weiteres Jahr bis zum 14. Dezember 2024. Weitere Informationen bei GTAI.
    EU-USA verständigen sich auf Verlängerung der Aussetzung der Strafzölle
    EU und USA haben sich auf die Verlängerung der Regelung aus dem Jahr 2022 bis zum 31. März 2025 verständigt. Einzelheiten finden Sie aus Sicht der EU hier und aus Sicht der USA hier.
    EU verlängert Sanktionen wegen Menschenrechts-verletzungen
    Die EU verlängert die bestehenden Maßnahmen um drei weitere Jahre, bis zum 8. Dezember 2026. Die Sanktionen betreffen Personen und Organisationen, die für Menschenrechtsverletzungen in verschiedenen Ländern weltweit verantwortlich sind, darunter China, Nordkorea, Libyen, Russland, Südsudan und Eritrea. Die Sanktionen umfassen ein Reiseverbot und das Einfrieren von Vermögenswerten. Zudem ist es Personen und Einrichtungen verboten, den betroffenen Personen direkt oder indirekt Mittel zur Verfügung zu stellen. Weitere Informationen bei GTAI.
    Israel verlängert Frist für die Wiederausfuhr von Carnets ATA
    Der israelische Zoll hat einem erleichterten Carnet-ATA-Verfahren zugestimmt. Demnach soll die Frist für die Wiederausfuhr automatisch verlängert werden. Weitere Informationen bei GTAI.
    Modernisierte Ursprungsregeln im PEM-Raum verabschiedet
    Diese treten am 1. Januar 2025 in Kraft und sorgen von da an für einen modernisierten, vereinfachten und zugleich flexibilisierten Handel zwischen den 24 Vertragsparteien des PEM-Übereinkommens. Einige Länder wenden die revidierten Regeln bereits bilateral an. Diese bilaterale Anwendung endet jedoch am 31. Dezember 2024. Weitere Informationen bei GTAI.
    News – ATLAS Ausfuhr
  • Voraussetzungen für die Teilnahme an ATLAS
    Die Informationen zum ATLAS-Probebetrieb und zur Zertifizierung wurden aktualisiert und die ATLAS-Publikationen angepasst.
  • ATLAS-Teilnehmerinformationen 0541/23
    Die neue ATLAS-Teilnehmerinformation enthält Informationen zum Versand: Anpassung der NCTS-weiten Übergangsphase.
  • ATLAS-Teilnehmerinformationen 0545/23
    Die neue ATLAS-Teilnehmerinformation enthält Informationen zur Ausfuhr IAA-Plus: Gegenüberstellung englischer und deutscher Fehlerzeiger.
  • Import: ATLAS-Teilnehmerinformationen 0547/23
    Die neue ATLAS-Teilnehmerinformation enthält Informationen zur Einfuhr-SumA und EKS (ICS2): Abgabe der SumA mit Vorpapier „OHNE“ anstelle der Referenzierung auf eine ICS2 registrierte summarische Eingangsanmeldung.
  • EDI-Implementierungshandbuch zu ATLAS-Release 10.1
    Das EDI-Implementierungshandbuch zu ATLAS-Release 10.1 steht in aktualisierter Fassung zum Download bereit.
  • Rat stimmt Änderungen der EU-UK Ursprungsregeln für E-Autos zu
    Der Rat hat am 21.12.2023 zugestimmt, die Ursprungsregeln für E-Autos im EU-UK Handelsabkommen anzupassen. Somit wird die Einführung von Importzöllen in Höhe von 10 % für E-Autos, die die strengeren Regeln für Warenursprung nicht erreichen, vom 01.01.2024 auf den 01.01.2026 verschoben. Weitere Informationen finden Sie hier.
    Russland: Neues BAFA-Merkblatt zum Außenwirtschaftsverkehr
    Das Merkblatt über den Außenwirtschaftsverkehr mit Russland soll einen Überblick über die Handelsbeschränkungen und Finanzsanktionen im Rahmen der Embargoregeln der Europäischen Union gegenüber Russland geben. Sie können es hier herunterladen.
    Russland: 12. Sanktionspaket der EU verabschiedet
    Das 12. Paket umfasst u.a. neue Ausfuhr- und Einfuhr-beschränkungen sowie Verschärfungen der Maßnahmen zur Bekämpfung von Umgehungs-praktiken. Weitere Informationen auf unserer Seite oder direkt in der Änderungsverordnung der EU.
    Vereinigtes Königreich führt UK CBAM ein
    Ab 2027 will das Vereinigte Königreich eine Emissionsabgabe auf Einfuhren erheben. Das kündigte der britische Finanzminister Jeremy Hunt am 18. Dezember 2023 in einer Pressemitteilung an. Betroffen sind Waren, deren Herstellung besonders energieintensiv ist. Dazu zählen die Sektoren Eisen, Stahl, Aluminium, Düngemittel, Wasserstoff, Keramik, Glas sowie Zement. Damit umfasst der geplante britische CBAM einen weiteren Anwendungsbereich als das Pendant der EU. Weitere Informationen bei GTAI.
    Europäische Union
    Belgien hat den Ratsvorsitz in der EU übernommen
    Premierminister De Croo wird die Gipfeltreffen der EU-Staats- und Regierungschefs und die Minister der Föderalregierung die Ministerräte leiten. In der belgischen Periode werden die Verhandlungen mit dem Europäischen Parlament zur Stärkung der Kapitalmarktunion und der Bankenunion priorisiert werden. Außerdem soll der Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit viel Raum gegeben werden. Hierzu zählen gleiche Wettbewerbsbedingungen für Unternehmen, insbesondere für kleine und mittlere Unternehmen (KMU), innerhalb als auch außerhalb der EU. Weitere Informationen bei der DIHK.
    Einigung beim "EU-Lieferkettengesetz"
    Rat und Parlament haben eine vorläufige Einigung über die Richtlinie über die Sorgfaltspflicht von Unternehmen im Bereich der nachhaltigen Entwicklung, dem sogenannten „EU-Lieferkettengesetz“ erzielt. Dieses soll die Pflichten großer Unternehmen hinsichtlich der Auswirkungen auf die Umwelt und die Menschenrechte in ihrer Geschäftskette regeln, die die vorgelagerten Geschäftspartner des Unternehmens und teilweise auch die nachgelagerten Tätigkeiten, wie Vertrieb oder Recycling, umfasst. Unter anderem sollen große Unternehmen einen Plan annehmen, der sicherstellt, dass ihre Geschäftsaktivitäten im Einklang mit den Pariser Klimaschutzzielen stehen. Vor den negativen Folgen, die das nun ausgehandelte EU-Lieferkettengesetz für die Unternehmen haben kann, warnt Achim Dercks, stellvertretender Hauptgeschäftsführer der DIHK. Weitere Informationen bei der DIHK.
    Länder & Märkte
    Afrika: Beratungsquiz Afrika für Unternehmen
    Sechs Fragen – eine Antwort: Ob ein Markteintritt auf dem afrikanischen Kontinent für sie lohnend wäre, können Unternehmen jetzt in einem neuen Online-Beratungsquiz des IHK-Netzwerkbüros Afrika (INA) mit wenigen Mausklicks herausfinden. Weitere Informationen bei der DIHK.
    Angola: Investitionsabkommen unterzeichnet
    Am 17.11.2023 haben die EU und Angola ein Abkommen über die Erleichterung nachhaltiger Investitionen (Sustainable Investment Facilitation Agreement, SIFA) abgeschlossen. Bevor das Abkommen in Kraft tritt, ist noch die Zustimmung des Europaparlaments nötig. Zum Abkommenstext gelangen Sie hier.
    Bulgarien und Rumänien: Erweiterung des Schengen-Raums
    Rumänien und Bulgarien können dem Schengen-Raum beitreten. Einen entsprechenden Beschluss haben die EU-Mitgliedstaaten am 30. Dezember 2023 gefasst. Zuerst werden ab März 2024 die Kontrollen an den Luft- und Seegrenzen aufgehoben. Die Beratungen über einen weiteren Beschluss zur Aufhebung der Kontrollen an den Landgrenzen werden 2024 fortgesetzt. Weitere Informationen hier.
    Chile: EU und Chile unterzeichnen neues Handelsabkommen
    Am 13.12.2023 haben die EU und Chile das modernisierte bilaterale Assoziierungsabkommen samt Interim-Handelsabkommen unterzeichnet, das die bilateralen Handels- und Investitionsbeziehungen erleichtert. Bevor das Abkommen in Kraft treten kann, muss es noch vom Europäischen Parlament ratifiziert werden. Zum Abkommen. Weitere Informationen bei der DIHK.
    Dänemark: Erweiterte Herstellerverantwortung für Verpackungen
    Ab dem 1. Juli 2025 gelten in Dänemark die Regelungen zur erweiterten Herstellerverantwortung (ERP) für Verpackungen. Obwohl diese Regelung erst 2025 in Kraft tritt, müssen sich die verpflichteten Unternehmen bereits ab dem 1. April 2024 registrieren und Planmengen melden. Weitere Informationen bei der AHK Dänemark.
    Grönland: EU-Grönland Rohstoffpartnerschaft
    Die EU hat am 30. November eine Grundsatzvereinbarung mit Grönland über eine strategische Partnerschaft zur Entwicklung nachhaltiger Rohstoffwertschöpfungsketten unterzeichnet. Die Grundsatzvereinbarung begründet eine enge Zusammenarbeit zwischen Grönland und der EU in den Bereichen Forschung und Innovation, Kompetenzentwicklung, Infrastruktur, sowie Umwelt-, Sozial- und Governance-Standards.
    Kenia: Unterzeichnung EU-Kenia Handelsabkommen
    Die EU und Kenia haben am 18. Dezember ihr bilaterales Wirtschaftspartnerschaftsabkommen unterzeichnet, um den bilateralen Handel zu erleichtern. Während die EU ab Inkrafttreten alle Zölle auf kenianische Importe abschafft, wird Kenia 82,6 Prozent der EU-Importe im Laufe der nächsten 25 Jahre liberalisieren. Vor dem Inkrafttreten ist die Zustimmung des Europaparlaments nötig.
    Niederlande: Niederlande beschließen Jahressteuer-gesetz 2024
    Das niederländische Parlament hat mit dem "Pakket Belastingplan“ die (vor allem) steuerlichen Rahmenbedingungen für 2024 beschlossen. Eine Auswahl der relevantesten Änderungen finden Sie hier.
    Schweiz: Mandate für neue Verhandlungen
    Am 15. Dezember hat der Schweizer Bundesrat den Entwurf eines Mandates für Verhandlungen mit der EU verabschiedet. Hierzu steht nun die Zustimmung des Schweizer Parlaments und der Kantone aus, bevor die Schweiz neue Verhandlungen mit der EU starten kann. Diese sind nötig, da die Schweiz Verhandlungen für ein Rahmenabkommen mit der EU 2021 abgebrochen hatte.

    Am 20.12.2023 hat die EU-Kommission Empfehlungen für ein EU-Mandat für Verhandlungen mit der Schweiz verabschiedet. Die EU-Mitgliedsstaaten müssen sich nun auf ein Verhandlungsmandat einigen, bevor die EU neue Verhandlungen mit der Schweiz starten kann. Zum Mandatsentwurf gelangen Sie hier.
    Tschechische Republik: Tschechiens Steuer- und Haushaltsreform für das Jahr 2024
    Zum 1. Januar 2024 trat das tschechische Gesetz zur Steuer- und Haushaltsreform in Kraft. Unternehmen müssen mit Steuererhöhungen rechnen. Weitere Informationen.
    Ukraine: Ukraine startet Testbetrieb des e-Residency-Programm
    Dank des e-Residency-Programms können sich ausländische Kleinunternehmen in der Ukraine online registrieren, um Geschäfte zu tätigen und Steuern zu zahlen. Weitere Informationen.
    Vereinigtes Königreich: Britisches Einwanderungs-recht mit vielen Änderungen
    Für Geschäftsreisende sehen die Visitor Rules einige Erleichterungen vor. Deutlich schwerer soll hingegen der Zugang zum britischen Arbeitsmarkt werden. Und: Natürlich wird alles teurer. Weitere Informationen.
    Verschiedenes
    LkSG: BAFA Risikodatenbank – Quellenübersicht
    Zur Administration des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes betreibt das BAFA eine auf öffentlich zugänglichen Daten aufbauende Risikodatenbank. Diese enthält insbesondere Informationen zu menschenrechts- und umweltbezogenen Risiken für bestimmte Branchen, Länder und Rohstoffe. Die Übersicht ermöglicht Unternehmen und weiteren Interessierten einen Überblick und eine Orientierung über diejenigen Indizes und Quellen, deren Informationen gegenwärtig für die Risikodatenbank genutzt werden.